Werden Aufgaben in Unternehmen von Personen ausgeführt, die nicht auf Grundlage eines Arbeitsvertrages, sondern als freie Mitarbeiter (das heißt, juristisch gesprochen, auf Basis eines Werkvertrages bzw. Dienstvertrages) tätig werden, kann sich die Frage stellen, ob es sich um eine Scheinselbständigkeit, d. h. ein verkapptes Arbeitsverhältnis, handelt. Eine Scheinselbständigkeit kann für Arbeitnehmer und Arbeitgeber weitreichende und unter Umständen kostspielige Folgen haben.
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Autor: Strba
Was gilt: Vertragliche oder gesetzliche Kündigungsfrist?
Am 26.06.2015 haben wir uns in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit der Frage beschäftigt, welche Kündigungsfrist maßgeblich ist, wenn die vertraglich vereinbarte von der gesetzlichen abweicht.
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Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzahlungen – oftmals unwirksam!
Viele Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern Sonderzahlungen (zum Beispiel in Form eines Bonus, einer Gratifikation, eines Weihnachtsgeldes, Urlaubsgeldes oder 13. Monatsgehaltes) gewähren, versuchen, eine dauerhafte Verpflichtung zu deren Leistung zu vermeiden. Hierfür bedienen sie sich verschiedener rechtlicher Instrumente wie zum Bespiel Befristungen, Widerrufsvorbehalten oder Freiwilligkeitsvorbehalten. Die Entwicklung der Rechtsprechung, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG), hat in den vergangenen Jahren jedoch dazu geführt, dass viele solcher Klauseln unwirksam sind. Dies haben wir in einem Artikel, der am 10.06.2015 veröffentlich wurde, am Bespiel des Freiwilligkeitsvorbehaltes näher beleuchtet.
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Internet am Arbeitsplatz?
Am 21.05.2015 haben wir uns in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit dem Thema beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitnehmer den dienstlichen Internetzugang privat nutzen darf und dass im Fall der untersagten Privatnutzung eine Abmahnung oder sogar Kündigung droht.
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Wie sicher ist Job nach Verkauf?
Am 16.04.2015 haben wir uns in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit der Frage befasst, wann ein Betriebsübergang (§ 613 a BGB) vorliegt und welche Auswirkungen er auf den Arbeitnehmer und das Arbeitsverhältnis hat.
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