Viele Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern Sonderzahlungen (zum Beispiel in Form eines Bonus, einer Gratifikation, eines Weihnachtsgeldes, Urlaubsgeldes oder 13. Monatsgehaltes) gewähren, versuchen, eine dauerhafte Verpflichtung zu deren Leistung zu vermeiden. Hierfür bedienen sie sich verschiedener rechtlicher Instrumente wie zum Bespiel Befristungen, Widerrufsvorbehalten oder Freiwilligkeitsvorbehalten. Die Entwicklung der Rechtsprechung, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG), hat in den vergangenen Jahren jedoch dazu geführt, dass viele solcher Klauseln unwirksam sind. Dies haben wir in einem Artikel, der am 10.06.2015 veröffentlich wurde, am Bespiel des Freiwilligkeitsvorbehaltes näher beleuchtet.
weiterlesen Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzahlungen – oftmals unwirksam!
Schlagwort: Vorbehalt
Weihnachtsgeld “unter Vorbehalt”
Am 13.12.2007 haben wir uns in der Frankfurter Allgemeine Zeitung mit dem Thema „Widerrufsvorbehalt für Sonderzahlungen (z. B. Bonus, Gratifikationen, Tantieme, Weihnachtsgeld) “ beschäftigt.
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